GR-Sitzung vom 29. Dez. / Budget 2006

Gemeinderat von KleinmürbischDie letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2005 hat am 29. Dezember statt gefunden. Wesentliches Thema war die Beschlussfassung für das Budget 2006, welches Einnahmen und Ausgaben von 339.200 Euro im ordentlichen Haushalt aufweist.
 

Die Einnahmen kommen zum wesentlichen Teil aus den Ertragsanteilen an den Bundesabgaben (134.900 Euro), einer speziellen Zuweisung aus den Bundesabgaben nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) für bedürftige/kleine Gemeinden (24.500 Euro) und den Bedarfszuweisungen des Landes Burgenland (75.000 Euro). Die gemeindeeigenen Einnahmen abseits der zweckgebundenen wie Wasser und Kanal (z. B. Grundsteuer, Kommunalsteuer, etc.) sind mit 15.100 Euro budgetiert.

Folgende Infrastrukturvorhaben bzw. Investitionen sind im Budget für das Jahr 2006 berücksichtigt:

Sanierung Güterweg "Unterberg" bei Haus Nr. 68 (Leopold Strobl) sowie Weg zum Sportplatz 
10.000 Euro
Malerarbeiten im Gemeindeamt 
2.000 Euro
Weiterbau am Spielplatz im "Graben" 
9.000 Euro
Errichtung des Gehsteiges vom Friedhof in Richtung "Dorf" 
5.000 Euro
Sanierung der Totenkammer / Fundament für eine weitere Reihe im Friedhof 
3.000 Euro
Restzahlung für das Kommunalgerät Etesia Hydro 124d 
15.000 Euro

Somit werden 2006 ca. 29.000 Euro (wenn man die Restzahlung außer Acht lässt) seitens der Gemeinde in Projekte investiert werden. Obwohl dies um einiges weniger ist als in den Vorjahren und wir davon ausgehen, dass für den Gehsteig und die begleitenden Arbeiten beim Ausbau der Landesstraße L401 vom Friedhof Richtung "Dorf" der Ansatz mit 5.000 Euro zu gering ist, haben wir dem Budget 2006 zugestimmt, so dass dieses einstimmig beschlossen werden konnte.

An weiteren Punkten wurden diverse Verordnungen (Wasser, Kanal, Hundeabgabe, Friedhofsgebühr u. a. in gleicher Höhe wie 2005) einstimmig beschlossen.

Unter dem Punkt Allfälliges wurde u. a. folgendes besprochen und diskutiert: